Soroptimistinnen lehnen Austrittsabsichten Lettlands aus der Istanbul-Konvention entschieden ab

Der Präsident, der sich bereits im Schatten des kommenden Wahlkampfs positioniert, hat das Gesetz durch ein Veto verzögert – dauerhaft aufhalten kann er es aber nicht. Alternativ könnte der Fall vor dem Verfassungsgericht landen, was rechtlich Neuland für Lettland wäre. 
Klar ist nur: Der Bruch mit der Istanbul-Konvention wird innenpolitisch und international nicht ohne Folgen bleiben.

Die Konvention steht für den gemeinsamen Einsatz gegen häusliche Gewalt und geschlechtsspezifische Diskriminierung. Das Übereinkommen wurde unter Nationalkonservativen in Europa schrittweise zum Feindbild. Ein Rückzug schwächt nicht nur den rechtlichen Rahmen zum Schutz von Betroffenen, sondern untergräbt auch das gemeinsame europäische Bekenntnis zu Gleichberechtigung und Menschenwürde. Gerade in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Spannungen braucht es mehr, nicht weniger Engagement für den Schutz von Frauen und Mädchen. 

Hier das dringende Statement von Soroptimist International of Europe

auf Englisch sowie auf Deutsch.